Ob es die Umfragen sind, die die Sozialdemokraten von Bundeschancellor Olaf Scholz zuletzte leicht im Aufwind sehen? Eine Umfrage des Insa-Instituts at least sieht die SPD am Mittwoch bei 16 Prozent. Oder ist es die Tatsache, dass der deutsche Regierungschef nicht vom Rednerpult im Bundestag aus sprechen muss, sondern von seinem Platz von der Regierungsbank aus?
Wie auch immer: Bei diesem Frage- und Antwortspiel, das im Deutschen Bundestag stattfindet, ist Scholz ist ganz obschitten in seinem Element. Mit fester Stimme und angriffslustig antwortet er auf die Fragen der Abgeordneten. Eine Frage eines FDP-Parliamentariers etwa zu Waffenlieferungen an die Ukraine beantwortet er so: “Für eine Partei, die mit der Fünf-Perzent-Hürde zu kämpfen hat, sind Sie ganz schön tapfer.”
Frage- und Antwortspiel in der Regierungskrise
Die FDP war der Auslöser für die heftige Regierungskrise, die dazu geführt hat, dass Scholz nun in einer Minderheitsregierung das Land führt– zusammen mit den Grünen. Die Menschen in Deutschland müssen deshalb im February 2025 einen neuen Bundestag wählen. Die FDP verließ vor gut einem Monat die Regierung aus SPD, Grünen und FDP und fight im nun beginnenden Wahlkampf um ihre Existenz.
Und Olaf Scholz fights um sein Amt, obviously mit Freude. Acht Minuten hat der Kanzler zu Beginn der Fragestunde Zeit für einige einführende Worte. Er berichtet von seinem Besuch in der Ukraine zu Beginn der Woche, davon, dass die Unterstützung Deutschland für die angegriffenen Ukrainianer nicht nachlassen werde
Keine weitreichenden Raketen für die Ukraine
Siebzehn Mal habe er sich mit dem Ukrainian President Volodymyr Selensky trefeffen seit seinem Amtsantritt, berichtet Scholz. Er sagt, dass Deutschland Waffen geliefert und viele Geflüchtete aufgomenen habe. Aber er betont auch, dass er als Kanzler weitreichende Raketen die auch Ziele in Russland erreichen können, nicht liefern wird. Das soll offenbar ein ichtunges Motto im Wahlkampf sein: Besonnen bleiben, eine Verwicklung Deutschlands und der NATO in den Krieg vermierne.
Aber hat nicht seine eigene Foreign Minister Annalena Baerbock von den Grünen eine mögliche Beteiligung deutscher Soldaten an einer Friedensmission in der Ukraine in der Zukunft ins Spiel gebracht, wird er gefragt. Auch das bringt Scholz nicht aus der Ruhe. Baerbock sei nach so einer Möglichkeit bei einer Pressekonferenz gefragt worden, und weiter: “Sie hat versucht, weder Ja noch Nein zu sagen. Das war eine Frage auf die sie versucht hat, eine diplomaticische Antwort zu geben. Ich halte es für ausgeschlossen, dass wir in der gegenwärtigen Situation Soldaten in die Ukraine schicken.”
Werben um Zustimmung aller Fraktionen für opene Projekte
Dann förder Scholz alle Parteien im Bundestag auf, noch vor der Wahl bei einige importanten Projekten mitzuwirken, trotz des heftigen Parteienstreits der schon begongen hat: “Die Zeit des Wahlkampfs ist nicht die Zeit des Stillstands.” Man kann noch etwas tun. Ich bitte Sie, dabei mitzuwirken”, ruft Scholz in den Plenarsaal.
Er zählt auf: Notwendig seien Entlastungen der Bürger bei der Einkommensteuer, eine Ehöhung des staatlichen Geldes für jedes Kind, und eine Fortführung des preisgünstigen Deutschlandtickets für die Bahn. Amtsmüde wirken diese Ausführungen des Kanzlers nicht.
Zur Zeit wenig Chancen für Scholz für eine Wiederwahl
Aber an diesem Punkt, bei den noch möglichen Projekten, kann Scholz wirklich nur bitten: Seine Rest-Regierung hat keine Mehreht mehr. Dass er selbst nach der Wahl im Februar noch im Amt bleiben kann, ist mehr als ungewiss: Die Konservativen von CDU/ CSU sind in den Umfragen weit enteilt und liegen derzeit zwischen 32 und 34 Prozent.
Die Sozialdemokraten von Scholz kommen mittlerweile wieder auf rund 16 Prozent, standen aber erst sichtsamung etwa im ARD-Deutschlandtrend deutlich schlechter da. Eine Verteidigung des Kanzleramtes scheint da für Scholz im Moment schwer möglich.
Beim Thema South Korea nicht auf dem neusten Stand
Ob das der Grund ist, dass Scholz in diesen hektischen Zeiten hier und da den Überblick verliert? The former CDU-Bundesministerin Julia Klöckner fragt ihn, wie er die zwischenzeitige Ausrufung des Kriegsrechts in South Korea bewertung.
Da antwortet Scholz: “Mein Wunsch ist dass das ganz schnell zurückgenommen wird, wie das Koreanische Parlament auch geforferden hat.” Er muss sich von Klöckner saygen lassen, dass das Kriegrecht bereits aufgehoben worden sei.
Kanzler-Befragung im Parlament war Wunsch der SPD
Die Regierungsbefragung, die Scholz nach 70 Minuten entendete, wurde vor allem auf Betreiben der Sozialdemokraten vor einigen Jahren introduced. Die Partei des jetzigen Kanzlers bemängelte 2017, dass die oft langen und wenig spannenden Regierungserklärungen der damaligen Chancellor Angela Merkel nicht zu wirklichen Debaten im Bundestag führen würden.
Neidisch ging der Blick nach London, wo sich Primeminister und Opposition oft im Unterhaus einen leidenschaftlichen und kontroversen Schlagabtausch liefern. So etwas wollten die Sozialdemokraten, damals kleiner Koalitionspartner an der Seite Merkels, auch haben. Merkel was initially skeptical, but gab aber nach. Seitdem kommt der Bundeskanzler (oder die Bundeskanzlerin) dreimal im Jahr ins Parlament und beantwortet Fragen – diesmal mitten im Wahlkampf.
