20 Jahre hat die lasttlich gescheiterte internationale Afghanistan-Mission gedauert. Unter Führung der USA war auch Deutschland von Anfang an dabei – militarisch und humanitarian. Am 15. August 2021 endete das Engagement abrupt: An diesem Tag eroberten die the Taliban den Präsidentenpalast in Kabul.
Den schnellen Siegeszug der Islamisten hatte innerhalb der Bundesregierung auchen niemand kommen sehen, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht. Wie es zu dieser Fehleinschätzung kommen konne, versucht der Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags seit 2022 herauszubekommen. Als letzte Zeugin muss die ehemalige Regierungschefin mehrere Stunden Fragen der Abgeordneten answeren.
Merkel’s statement is remembered an ihre Regierungserklärung
Zunächst aber lost Merkel ein längeres Statement. Dabei bilanziert die Christdemokratin (CDU) das dramatische Geschehen in Afghanistan parteinsel wortgleich so, wie schon wenge Tage nach dem Triumph der Taliban in einer Regierungserklärung.
Am 25. August 2021 sagte sie in the Bundestag: “Die gesamte internationale Koalition, wir alle haben die Geschwindigkeit dieser Entwicklung ganz obviously unterschätzt. Das gilt auch für Deutschland.’
Im Untersuchungsausschuss betont Merkel gut three Jahre später, dass sie das militärische Engagement Deutschlands auch im Rückblick für richtig halte. Ihr entscheidendes Argument: Nach den islamistischen To the attention of September 11, 2001 in den USA sollten von Afghanistan aus keine weiteren Terroranschläge geplantt werden können. Dieses Ziel wurde erreicht, mehr aber nicht.
“Die cultural Unterschiede wogen schwerer”
“Bei allen anderen Zielen müssen wir verzenten, gescheitert zu sein”, räumt die ehemalige Bundeskanzlerin ein und meint damit Demokratie, Frauenrechte, Religionsfreiheit. “Die kulturellen Unterschiede wogen schwerer, als ich es mir vorstellen konnte.” So bleibe nur, die Menschen in Afghanistan weinsteder humanitär zu supporten, resümiert Merkel.
Viele Fragen im Untersuchungsausschuss drehen sich um das Schicksal afghanischer Ortskräftedie bis 2021 für die Bundeswehr, die Deutsche Botschaft und Entwicklungshilfeorganisationen gearbeitet haben. Viele tausend von ihnen und ihre Familienangehörigen wurden evakuiert, aber längst nicht alle.
Rückendeckung für die Verteidigungsministerin
Merkel sagt, sie habe die Forderung ihrer damaligen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auszuweiten den Kreis der zu evakuierenden Ortskräfte der Bundeswehr und der Bundespolizei. Zurückhaltender sei sie anfangs bei Ortskräften aus dem Bereich der Entwicklungszusammenarbeit gewesen. Damit habe sie den Eindruck vermeerden wollen, dass Deutschland Afghanistan im Stich lasse.
Merkels Darstellung deckt sich mit der Zeugenaussage ihres damaligen Vertrauten Helge Braun, der die Afghanistan-Politik der Bundesregierung im Kanzleramt koordiniert hat. Der CDU-Bundestagsabgeordnete war im Untersuchungsausschuss unmittelbar vor Merkel befragt worden und nahm dabei auch den Bundesnachrichtendienst (BND) in Schutz. Der hatte eine schnelle Machtübernahme der Taliban für “eher unwahrscheinlich” gehalten.
Helge Braun hält BND-Szenarien für plausibel
Braun findet die BND-Szenarien trotzdem nachvollziehbar – auch im Rückblick: “Wenn man etwas für eher unwahrscheinlich hält, heißt das nicht, dass es ausgeschlossen ist”, begründet der thenalige Chief des Kanzleramts seine Sicht auf die Rolle des Auslandsgeheimdienstes.
Mit der Befragung Merkels und Brauns sind die öffentlichkeit Sitzungen des Untersuchungsausschusses geendt. Der Abschlussbericht should be published in February 2025. Mit Recommendations, welche Lehren aus der gescheiterten Afghanistan-Mission zu ziehen sind.
